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04.07.2019

Franz zur Tax Compliance für Versicherungsteuern

Kurznachricht zu "Versicherungsteuer-Compliance auf dem Prüfstand - versicherungsnehmende Wirtschaft, Produktanbieter und Vermittler im Fokus (Teil II)" von RA/StB Dr. Einiko Franz, LL.M., original erschienen in: BB 2019 Heft 27, 1559 - 1563.

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Franz stellt in diesem zweiten Teil seines fortgesetzten Beitrags die Risiken dar, die sich aus der Nichtabführung von Versicherungsteuern u.ä. ergeben und wie sich Unternehmen hiergegen wappnen können. Insbesondere bei Auslandssachverhalten bestehe aufgrund der nur unzureichenden Harmonisierung des Versicherungsteuerrechts die Gefahr, dass anfallende Umsatz-, Versicherungs-, Prämiensteuer, Sales Tax o.ä. nicht bzw. nicht rechtzeitig abgeführt werde. Diese Gefahr bestehe sowohl für Versicherungsunternehmen als auch für Versicherungsnehmer und Dienstleister. Hinzu komme, dass die Finanzverwaltung in den letzten Jahren zunehmend die Versicherungssteuer als Prüffeld entdeckt habe und sich dieses Themas annehme; so sei in Deutschland nunmehr das Bundeszentralamt für Steuern für diese zuständig.

Der Autor empfiehlt, eventuell bestehende Gefahren möglichst schnell zu erkennen und sich einen Überblick über die Risiken zu verschaffen. Ein adäquates Mittel zur Enthaftung der Geschäftsführer sei der Aufbau eines Tax Compliance-Management-Systems (Tax CMS) für den Bereich der Versicherungsteuer. Kurz beschreibt er die Anforderungen an ein solches Tax CMS und wie die entsprechenden Strukturen innerhalb eines Unternehmens auszusehen haben. Wichtig sei hierbei, dass sich diese Dokumentations-/Erklärungspflichten u.a. auch in den unternehmensinternen Prozessen widerspiegeln, z.B. eine versicherungsteuerliche Prüfung beim Prozess der Neueinführung bestehe.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Peter Fastenrath.