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05.08.2019

Eschenbruch zur Vorsorge gestörter Vertragsabläufe bei Bauprojekten

Kurznachricht zu "Die vertragsjuristische Bewältigung der Bauzeit - Vertragliche Störfallvorsorge von klassisch bis lean" von RA Prof. Dr. Klaus Eschenbruch, original erschienen in: BauR 2019 Heft 8, 1213 - 1223.

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Der Autor hebt hervor, dass die fristgerechte Einhaltung vom Terminzielen im Rahmen von Bauprojekten von essentieller wirtschaftlicher Bedeutung sind. Er hält eindeutige vertragliche Anforderungen an Termine für unentbehrlich, um eine ausreichende Grundlage für etwaige Schadensersatz- oder Vertragsstrafeansprüche auf Seiten des Auftraggebers zu schaffen. Eschenbruch erörtert im weiteren Verlauf die verschiedenen Terminarten und Terminvorgaben. Er erachtet die Unterscheidung der VOB/B zwischen Vertragsfristen und Nichtvertragsfristen für sinnvoll, da diese sowohl die nationale als auch die internationale Vertragspraxis prägt. Er arbeitet des Weiteren heraus, dass sog. Zwischenfristen nur dann gesetzt werden sollten, wenn sie auch erforderlich sind. Seinen Worten zufolge werden bei klassischen Bauverträgen seitens der aktuellen Vertragspraxis für überschaubare Projektkomplexitäten feste, datumsbestimmte Endtermine vorgegeben, die er auch unter dem Aspekt einer partnerschaftlichen Kooperation für sinnvoll erachtet.

Im Rahmen von komplexeren und vor allem größeren Bauprojekten mit einer hohen Anzahl von Einzelunternehmen hält der Autor aber die Beachtung etwaiger Besonderheiten für unerlässlich. Er hält es hier für ratsam, bereits im Vorfeld eine flexiblere Vorgehensweise für Terminanforderungen an den Tag zu legen. Alternativ empfiehlt er die Zugrundelegung eines völlig anderen Konzeptes, z.B. unter Einbeziehung von Lean-Management-Strukturen, die in Deutschland bereits weit verbreitet sind. Neben der Vertragsgestaltung sollte das Augenmerk seiner Ansicht zufolge zudem auf ein sachangemessenes Vertragsmanagement gelegt werden, um die auftraggeberseitigen Ansprüche bezüglich der Terminanforderung auch einhalten zu können. Hierbei sollte, so der Verfasser, Wert darauf gelegt werden, die Vertragsparteien vor allzu optimistischen Terminvorgaben zu bewahren, damit im Vorfeld vorgezeichnete Streitigkeiten für den gesamten Projektablauf weitestgehend vermieden werden können.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RAin Judith Kaul.