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05.08.2019

E-Health-Anwendungen im Rahmen von Disease Management Programme - Braun untersucht § 137f Abs. 8 SGB V n.F.

Kurznachricht zu "E-Health-Anwendungen im Rahmen von Disease Management Programmen (DMP) - Anmerkungen zur Neuregelung des § 137f Abs. 8 SGB V nF" von RA Dr. Julian Braun, original erschienen in: NZS 2019 Heft 15, 566 - 569.

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Der Autor legt einleitend dar, dass für gesetzliche Krankenkassen und gewerbliche Dienstleister immer wieder die Frage zu klären ist, auf welcher rechtlichen Grundlage E-Health-Anwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung angeboten und erstattet werden können. Mit dem am 14.03.2019 vom Bundestag beschlossenen Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) hat der Gesetzgeber eine neue Rechtsgrundlage zur Einbindung von E-Health-Anwendungen geschaffen: Zukünftig sollen digitale medizinische Anwendungen verstärkt in strukturierte Behandlungsprogramme bei chronischen Krankheiten nach § 137f SGB V (= Disease Management Programme, DMP) integriert werden. Braun untersucht die neue Regelung des § 137f Abs. 8 SGB V n.F. Er arbeitet heraus, dass für viele DMP insbesondere digitale Anwendungen mit einer Reminder-Funktion geeignet sind, die die Parteien z.B. an die zeit- und dosierungsgenaue Einnahmen von Arzneimitteln oder einzuhaltende Selbstkontrollmessungen sowie zu vereinbarende Arzttermine erinnern und dadurch bei den Patienten für eine zusätzliche Adhärenz bzw. Compliance sorgen. Ebenfalls können z.B. Apps, die die Funktion eines (Gesundheits-)Tagebuchs haben bzw. die die Patienten bei der Dokumentation von bestimmten Krankheitsparametern oder selbst durchzuführenden Messungen unterstützen, als geeignet angesehen werden.

Braun legt sodann dar, dass bei DMP für chronische Rückenschmerzen die erforderliche Geeignetheit im Sinne von § 137f Abs. 8 SGB V n.F. z.B. bei Apps, mit der die Patienten anhand eines speziellen Plans zu speziellen körperlichen Übungen zur Stärkung des Rückens angeleitet oder wichtige Informationen zur optimalen Rückenthaltung/-schonung im Alltag erhalten, zu bejahen sein dürfte. Der Autor befasst sich mit der Einbindung von E-Health-Anwendungen durch Krankenkassen und setzt sich mit der vertraglichen Umsetzung von DMP mit Anbieten von digitalen medizinischen Anwendungen auseinander. Konkret stehen den Krankenkassen aktuell (nur) Bundesmantel- und Gesamtverträge (§§ 82 f. SGB V), Verträge zu Modellvorhaben (§ 64 SGB V), Verträge über besondere Versorgung (§ 140a SGB V) und dreiseitige Verträge nach § 115 SGB V zur Verfügung. Braun begrüßt die Neuregelung, fordert aber eine zusätzliche Regelung, aus der klar hervorgeht, dass Anbieter digitaler medizinischer Anwendungen ebenfalls Vertragspartei von zur Durchführung von DMP zu schließenden Verträgen sein können.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Dr. Henning Seel.